Gesprächsrunde mit dem Ministerpräsidenten

Am 24 Januar waren die Chemnitzer Bürgerplattformen und Ortschaftsräte zu einer Gesprächsrunde mit dem Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich ins Rathaus eingeladen. Über das Gesprächsangebot haben wir uns sehr gefreut. Jörg Vieweg, Sprecher des Netzwerkes, nutze die Möglichkeit zur Vorstellung der Plattform und neuer Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung.

Januartreffen der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“: Zwei neue Arbeitsgruppen und viele Veranstaltungen

Es gab viel Gesprächsbedarf, als sich am 16.01. die Mitglieder der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ zu ihrem monatlichen Treffen einfanden.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war der vermutliche Umzug des kommunalen Horts Albert-Köhler-Straße 91 in das Gebäude der Albert-Einstein-Grundschule. Frau Schulz, Elternsprecherin an der Schule, informierte über die Ausgangssituation und teilte mit, dass für den 23. Januar ein Podiumsgespräch mit Vertretern verschiedener Ämter und den Eltern geplant sei. Im Anschluss überlegten die Mitglieder der Bürgerplattform, wie sie die Eltern am besten unterstützen könnten und boten u.a. Hilfe bei der Durchführung der Podiumsdiskussion als neutraler Akteur an. Jörg Vieweg, Sprecher der Bürgerplattform, übernahm die Moderation der Podiumsdiskussion. Dass das Engagement der Elternschaft Früchte trug, können Sie im gesonderten Artikel nachlesen. Die Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ bedankt sich für das in sie gesetzte Vertrauen und zeigt sich erfreut, die Eltern unterstützt haben zu können.

Wichtig war den Mitgliedern der Bürgerplattform auch, dass die Stadträte sich über die Arbeit der Bürgerplattform informieren und Fragen diskutiert werden konnten. Nach Michael Walter (Stadtrat der CDU) und Dr. Peter Neubert (Stadtrat der Fraktion Die Linke) im Dezember 2013 nutzen Steffi Barthold (parteilose Stadträtin für die SPD) und Falk Ulbrich (Stadtrat der CDU) die Möglichkeit im Januar. Generell steht es jeder/m BürgerIn frei, sich beim „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ zu engagieren und dies trifft selbstverständlich auch auf die Städteräte zu.

Im Anschluss galt es, organisatorische Fragen zu behandeln. Die Bürgerplattform verfügte bisher über vier Arbeitsgruppen (AGs): Wohnen & Wohnumfeld, Nahversorgung, Nachbarschaft & Zusammenleben sowie Verkehr. Während der gemeinsamen Arbeit kristallisierte sich jedoch der Bedarf nach zwei weiteren AGs heraus: Finanzen und Öffentlichkeitsarbeit. Die bereits bestehenden AGs treffen sich mit Ausnahme der AG Verkehr bei Handlungsbedarf. Für die AG Verkehr wird viel Handlungs-/ Gesprächsbedarf gesehen, u. a. durch folgende Themen: Beschilderung Kreisverkehr Arno-Schreiter-Straße, Ergebnisse der Umgestaltungen der Straßenverbindungen im Bereich Versorgungszentrum Am Harthwald und Busanbindungen/ Anschlussgestaltung im Nahverkehr.

Die neugegründete AG Finanzen besteht im Kern aus vier Mitgliedern, wobei bei Interesse gern weitere Vertreter der Bürgerplattform an den monatlichen Treffen teilnehmen können. Diese werden i.d.R. sieben Tage vor dem Beratungstreffen der Steuerungsgruppe stattfinden, sofern mindestens ein schriftlicher Antrag ans Bürgerbudget vorliegt. Mit dem Bürgerbudget können Projekte im Gebiet gefördert werden. Der Antragsteller sollte beim Treffen der AG Finanzen persönlich anwesend sein, sein Projekt vortragen und Fragen beantworten. Die AG-Mitglieder lassen sich das Projekt vorstellen, stellen Fragen, können Nachbesserung verlangen und legen eine Empfehlung an die Steuerungsgruppe fest: Zustimmung, Ablehnung, Wiedervorlage (wenn Nachbesserung noch nicht erfolgt ist). Die eigentliche Entscheidung über die Förderung fällt dann schließlich beim Treffen der Bürgerplattform.

Die AG Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt sich mit der Pflege der Webseite, erstellt Presseartikel und nimmt Pressetermine wahr. Des Weiteren umfasst die Arbeit der vier AG-Mitglieder das Gestalten von Schautafeln oder Werbemitteln, die zu Veranstaltungen eingesetzt werden können, sowie Flyererstellung. Die Treffen werden aller zwei Monate bzw. nach Bedarf stattfinden.

Abschließend wurde die Jahresplanung thematisiert. Feststehende, für das Bürgernetzwerk relevante Termine, sind:

• Frühjahrsputz im Heckert-Gebiet: 05.04
• Veranstaltung „Aktiv im Alter“ im Vita-Center: 05.05.-07.05.
• Stadtteilfest für Kappel und Helbersdorf 10.05.
• Stadtteilfest für Hutholz, Markersdorf und Morgenleite 13.09.
• Einwohnerversammlung im Herbst

Veranstaltungen/ Projekte des Bürgernetzwerkes:

• Bürgerforum zur Stadtratswahl 16.05., 17 Uhr
• Bürgerforum zur Landtagswahl 22.08.

Veranstaltungen von Akteuren aus dem Bürgernetzwerk:

• Frauenforum im Bürgertreff „bei Heckerts“ 06.03.
• Arbeitslosenfrühstück des Netzwerks Arbeit und Soziales mit Stadtratskandidaten beim Quartiersmanagement Kappel/ Helbersdorf 14.05.

Das nächste Treffen der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ findet am Donnerstag, den 20.02. um 17.30 Uhr im Ikarus-TREFF, Dr.-Salvador-Allende-Str. 34, statt.

Trend zum „Bildungsabbau“ – Stadtteilbibliothek nur noch 16 Stunden pro Woche auf

Jörg Vieweg, Netzwerksprecher, vor der Stadtteilbibliothek im "Vita-Center"

Die Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ äußert scharfe Kritik an den Plänen einer weiteren Reduzierung von Öffnungszeiten und Angebot in der Stadtteilbibliothek im VITA-CENTER.

„Wenn unsere Stadtteilbibliothek nur noch an zwei Tagen in der Woche mit einer um eine Stunde gekürzten Öffnungszeit geöffnet hat und einige Altbestände anbietet, sehe ich den Sinn einer öffentlichen Buchausleihe in Frage gestellt. Wir brauchen kein Büchermuseum im Chemnitzer Heckert-Gebiet! “ so Jörg Vieweg, Sprecher des Bürgernetzwerkes Chemnitz-Süd.

In seiner Dezembersitzung haben die Mitglieder des Bürgernetzwerkes Chemnitz-Süd über die möglichen Auswirkungen der aktuellen Debatte um die Zukunft des städtischen Eigenbetriebes DAStietz diskutiert. Weitere Einsparungen in der Chemnitzer Stadtbibliothek hätten dabei auch unmittelbare Auswirkungen auf die einzige Stadtteilbibliothek im Heckert-Gebiet.

Aus Sicht des Netzwerkes besteht zudem die Gefahr, dass Nutzer das rechtzeitige Zurückgeben der Medien nicht mehr schaffen und sich aus Kostengründen abmelden. Die Stadtteilbibliothek wird zudem ihre so wichtige Funktion als Begegnungs- und Veranstaltungsort nicht mehr ausüben können und das Vita-Center als das Versorgungs- und Dienstleistungszentrum des Chemnitzer Südens wird weiter verlieren.

Agieren statt Reagieren sollte das Motto sein: Ein Bibliothekskonzept ist unerlässlich, um die Weichen der Chemnitzer Bibliothekslandschaft zu stellen. Dabei sind viele kreative Ideen gefragt. So könnte beispielsweise über einen günstigeren Standort oder über die Ausweitung des mobilen Angebotes durch den Bücherbus nachgedacht werden.

Hierzu fordern die Mitglieder die Verantwortlichen in Verwaltung und Eigenbetrieb auf, das Gespräch vor Ort zu suchen und die Bürgerschaft in den Entscheidungsprozess einzubeziehen