Bürgerplattform nutzt Einwohnerversammlung als Form der Bürgerbeteiligung

Etwa 250 Bürgerinnen und Bürger besuchten und nutzten die nunmehr dritte Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig.

Fotos: Nico Köhler

 Einwohnerversammlung für Chemnitz Süd - das geht alle an!

Alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Chemnitzer Süden (Helbersdorf, Hutholz, Markersdorf, Morgenleite, Kappel) sind herzlich eingeladen mitzumischen. Dieses mal, indem die Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Chemnitz Süd, mit der Oberbürgermeisterin und Vertretern verschiedener Ämter, genutzt und mitgeredet wird. Auch die Bürgerplattform "Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd" steht als Ansprechpartner zur Verfügung.

Fahren mit Herz – unseren Kindern zuliebe

Tempo 30 oder nicht – das war hier die Frage

Quartiersmanagerin Gabriele Meinel und der Vorsitzende des Bürgervereins Chemnitz-Helbersdorf Jörg Vieweg sowie Viola Hennig vom Bürgerverein (v.l.) zählen die Stimmen der Umfrage aus.

Im Februar startete der Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf eine Umfrage unter den Bürgerinnen und Bürgern von Kappel. Im Internet und mit Postkarten sollte abgestimmt werden, ob eine Tempo-30-Zone entlang der Straße Usti nad Labem auf dem Verbindungsstück zwischen Carl-Hamel-Straße und Südring eingerichtet werden soll.

Kommunalwahlforum zur Stadtratswahl

Bürgerbudget: sieben Projekte erhalten Zuschuss

Am 13. März und am 10. April traf sich die AG Finanzen, um Projektanträge zu besprechen und eine Empfehlung an die Bürgerplattform auszusprechen. Hier finden Sie die Projekte in der Übersicht: 

Bürgerforum zur „Grünen Fuge“. Pläne für den Vorplatz der Sachsenhalle erregen die Gemüter

In den Jahren 2014/2015 wird die Stadt Chemnitz das Bauvorhaben "Grüne Fuge“ realisieren. Die Maßnahme, die in der Verantwortung des Grünflächenamtes liegt, dient der Gestaltung und Aufwertung des öffentlichen Raumes. Um die Bewohnerschaft über das Bauvorhaben zu informieren und deren Interessen und Vorstellungen mit zu berücksichtigen, lud der Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e. V. zusammen mit dem Grünflächenamt am 2. April zu einem Bürgerforum ein. "Diese Veranstaltung bietet die Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig bei der Planung der Baumaßnahmen zu beteiligen. Sie können Fragen stellen, ihre Wünsche äußern und mit den Experten Vorschläge diskutieren, um sich bei der Entwicklung ihres Wohnumfeldes einzubringen“, so Jörg Vieweg, Vorsitzender des Bürgervereins Chemnitz-Helbersdorf e. V., zu Beginn des Forums.

Pavillion soll umziehen

Scheffelschlucht wird zum Stadtwald

Neuer Glanz im Stadtteil: Frühjahrsputz am 5. April wieder voller Erfolg

Die Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ rief am 05.04. von 10:00 bis 12:00 Uhr zum gemeinsamen Frühjahrsputz in den Stadtteilen Hutholz, Markersdorf, Morgenleite, Kappel und Helbersdorf auf. 

Mit 151 TeilnehmerInnen wurden wieder viele Säcke Unrat und Grünmüll gesammelt, aber auch einiges an Sperrmüll sowie Steine und Wintersplitt fielen dieses Jahr an. 

Die Dokumentation zur Gesamtaktion finden Sie HIER.

Wir freuen uns schon jetzt auf eine weitere so erfolgreiche Putzaktion im nächsten Jahr.

 

Bürgerforum über das Bauvorhaben „Grüne Fuge“ in Kappel/Helbersdorf

In den Jahren 2014/2015 wird die Stadt Chemnitz das Bauvorhaben "Grüne Fuge“ realisieren. Die Maßnahme, die in der Verantwortung des Grünflächenamtes liegt, dient der Gestaltung und Aufwertung des öffentlichen Raumes.

Im Einzelnen sind folgende Maßnahmeschwerpunkte vorgesehen:

• Umgestaltung des Vorplatzes rund um den Brunnen an der Sachsenhalle
• Wegeverbindungen Scheffelschlucht/Helbersdorfer Hang
• Entwicklung naturnaher Flächen an der Scheffelschlucht

Um die Bewohnerschaft über das Bauvorhaben zu informieren und deren Interessen und Vorstellungen mit zu berücksichtigen, veranstaltet der Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e. V. zusammen mit dem Grünflächenamt ein Bürgerforum.

"Diese Veranstaltung bietet die Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig bei der Planung der Baumaßnahmen zu beteiligen. Sie können Fragen stellen, ihre Wünsche äußern und mit den Experten Vorschläge diskutieren, um sich bei der Entwicklung ihres Wohnumfeldes einzubringen“, so Jörg Vieweg, Vorsitzender des Bürgervereins Chemnitz-Helbersdorf e. V.

Erklärung der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ zum Artikel „Vorwurf: Parteien unterwandern Bürgergremien“ in der Freien Presse vom 13.02.2014

Vorwurf von CDU und FDP ist absurd und de facto falsch 

 

Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd „verstand sich von Anfang an als parteienübergreifend

Anfang 2012 wurden von der Stadtverwaltung neue Möglichkeiten der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gebracht. Dies kam den Vorstellungen und Wünschen der bis dahin im „Bürgernetzwerk Heckert“ zusammenarbeitenden Bürgerinitiativen und - Vereinen sehr entgegen. In einer anfänglichen Modellphase gründete sich die Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ für die Stadtteile Kappel, Helbersdorf, Morgenleite, Markersdorf und Hutholz. In ihr versammeln sich Vertreter von Vereinen, Bürgerinitiativen sowie Einzelpersonen. Dass sich dabei auch Bürgerinnen und Bürger befinden, die einer Partei angehören, war von Beginn an klar, spielte aber in der Zusammenarbeit bisher keine Rolle. Im Gegenteil, diese Tatsache wurde in der bisherigen Arbeit sehr positiv aufgenommen, sind doch Ortsgruppen der Parteien oft sehr engagiert in der Stadtteilarbeit. Mehrfach wurden deshalb auch Stadträte aller demokratischen Parteien aus dem Wahlkreis zur Mitarbeit eingeladen. Zur Auswertung der Modellprojekte liegt mittlerweile eine „Analyse der Bürgerbeteiligung in Chemnitz – Modellprojekte Bürgerplattform“ vor. Diese kommt zu dem Schluss, dass die bestehenden Plattformen gute Impulse für Bürgerbeteiligung geliefert haben und empfiehlt die Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet.

Bürgerbeteiligung erfolgreich!

Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd unterstützt
Elternschaft der Albert Einstein Grundschule

Dass das Wohlempfinden, die Förderung und gute Betreuung von Kindern im Fokus von Politikerinnen und Politikern steht, ist nicht verwunderlich. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Schule mit Begabten- und Förderkonzepten: Die Albert-Einstein-Grundschule in der Max-Türpe-Straße 58, mit derzeit 1265 Schülerinnen und Schülern. Sie zählt damit zu den herausragenden pädagogischen Einrichtungen in Chemnitz. Dieser Fakt stand für die Direktorin Sabine Sprunk, die Elternvertretung und den Lehrkräften bis Oktober 2013 außer Frage. Was hatte sich daran geändert?

Seit Oktober letzten Jahres kursierte ein Gerücht, dass der Hort der Albert-Einstein-Grundschule, in die Schule verlegt werden sollte. Die Schulverwaltung sah darin eine Möglichkeit, bei den notwendigen Reparaturarbeiten am Hortgebäude zu sparen Diese Information führte zu Verwunderung der Lehrer- und Elternschaft und einer Unterschriftensammlung, an der sich 1200 Personen beteiligten. Der Elternratsvorsitzende Jens Belger, sowie die Direktorin legten diese den Stadtratsfraktionen und der Oberbürgermeisterin vor und sorgten damit für Aufsehen.

Gesprächsrunde mit dem Ministerpräsidenten

Am 24 Januar waren die Chemnitzer Bürgerplattformen und Ortschaftsräte zu einer Gesprächsrunde mit dem Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich ins Rathaus eingeladen. Über das Gesprächsangebot haben wir uns sehr gefreut. Jörg Vieweg, Sprecher des Netzwerkes, nutze die Möglichkeit zur Vorstellung der Plattform und neuer Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung.

Januartreffen der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“: Zwei neue Arbeitsgruppen und viele Veranstaltungen

Es gab viel Gesprächsbedarf, als sich am 16.01. die Mitglieder der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ zu ihrem monatlichen Treffen einfanden.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war der vermutliche Umzug des kommunalen Horts Albert-Köhler-Straße 91 in das Gebäude der Albert-Einstein-Grundschule. Frau Schulz, Elternsprecherin an der Schule, informierte über die Ausgangssituation und teilte mit, dass für den 23. Januar ein Podiumsgespräch mit Vertretern verschiedener Ämter und den Eltern geplant sei. Im Anschluss überlegten die Mitglieder der Bürgerplattform, wie sie die Eltern am besten unterstützen könnten und boten u.a. Hilfe bei der Durchführung der Podiumsdiskussion als neutraler Akteur an. Jörg Vieweg, Sprecher der Bürgerplattform, übernahm die Moderation der Podiumsdiskussion. Dass das Engagement der Elternschaft Früchte trug, können Sie im gesonderten Artikel nachlesen. Die Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ bedankt sich für das in sie gesetzte Vertrauen und zeigt sich erfreut, die Eltern unterstützt haben zu können.

Wichtig war den Mitgliedern der Bürgerplattform auch, dass die Stadträte sich über die Arbeit der Bürgerplattform informieren und Fragen diskutiert werden konnten. Nach Michael Walter (Stadtrat der CDU) und Dr. Peter Neubert (Stadtrat der Fraktion Die Linke) im Dezember 2013 nutzen Steffi Barthold (parteilose Stadträtin für die SPD) und Falk Ulbrich (Stadtrat der CDU) die Möglichkeit im Januar. Generell steht es jeder/m BürgerIn frei, sich beim „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ zu engagieren und dies trifft selbstverständlich auch auf die Städteräte zu.

Im Anschluss galt es, organisatorische Fragen zu behandeln. Die Bürgerplattform verfügte bisher über vier Arbeitsgruppen (AGs): Wohnen & Wohnumfeld, Nahversorgung, Nachbarschaft & Zusammenleben sowie Verkehr. Während der gemeinsamen Arbeit kristallisierte sich jedoch der Bedarf nach zwei weiteren AGs heraus: Finanzen und Öffentlichkeitsarbeit. Die bereits bestehenden AGs treffen sich mit Ausnahme der AG Verkehr bei Handlungsbedarf. Für die AG Verkehr wird viel Handlungs-/ Gesprächsbedarf gesehen, u. a. durch folgende Themen: Beschilderung Kreisverkehr Arno-Schreiter-Straße, Ergebnisse der Umgestaltungen der Straßenverbindungen im Bereich Versorgungszentrum Am Harthwald und Busanbindungen/ Anschlussgestaltung im Nahverkehr.

Die neugegründete AG Finanzen besteht im Kern aus vier Mitgliedern, wobei bei Interesse gern weitere Vertreter der Bürgerplattform an den monatlichen Treffen teilnehmen können. Diese werden i.d.R. sieben Tage vor dem Beratungstreffen der Steuerungsgruppe stattfinden, sofern mindestens ein schriftlicher Antrag ans Bürgerbudget vorliegt. Mit dem Bürgerbudget können Projekte im Gebiet gefördert werden. Der Antragsteller sollte beim Treffen der AG Finanzen persönlich anwesend sein, sein Projekt vortragen und Fragen beantworten. Die AG-Mitglieder lassen sich das Projekt vorstellen, stellen Fragen, können Nachbesserung verlangen und legen eine Empfehlung an die Steuerungsgruppe fest: Zustimmung, Ablehnung, Wiedervorlage (wenn Nachbesserung noch nicht erfolgt ist). Die eigentliche Entscheidung über die Förderung fällt dann schließlich beim Treffen der Bürgerplattform.

Die AG Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt sich mit der Pflege der Webseite, erstellt Presseartikel und nimmt Pressetermine wahr. Des Weiteren umfasst die Arbeit der vier AG-Mitglieder das Gestalten von Schautafeln oder Werbemitteln, die zu Veranstaltungen eingesetzt werden können, sowie Flyererstellung. Die Treffen werden aller zwei Monate bzw. nach Bedarf stattfinden.

Abschließend wurde die Jahresplanung thematisiert. Feststehende, für das Bürgernetzwerk relevante Termine, sind:

• Frühjahrsputz im Heckert-Gebiet: 05.04
• Veranstaltung „Aktiv im Alter“ im Vita-Center: 05.05.-07.05.
• Stadtteilfest für Kappel und Helbersdorf 10.05.
• Stadtteilfest für Hutholz, Markersdorf und Morgenleite 13.09.
• Einwohnerversammlung im Herbst

Veranstaltungen/ Projekte des Bürgernetzwerkes:

• Bürgerforum zur Stadtratswahl 16.05., 17 Uhr
• Bürgerforum zur Landtagswahl 22.08.

Veranstaltungen von Akteuren aus dem Bürgernetzwerk:

• Frauenforum im Bürgertreff „bei Heckerts“ 06.03.
• Arbeitslosenfrühstück des Netzwerks Arbeit und Soziales mit Stadtratskandidaten beim Quartiersmanagement Kappel/ Helbersdorf 14.05.

Das nächste Treffen der Bürgerplattform „Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd“ findet am Donnerstag, den 20.02. um 17.30 Uhr im Ikarus-TREFF, Dr.-Salvador-Allende-Str. 34, statt.